Der Europäische Rat
3 Räte, unterschiedlich geschrieben … Achtung!
…daher merke: Es gibt folgende Institutionen der Europäischen Union:
- Der Europäische Rat
- Der Rat der Europäischen Union
- Europarat. Dieser gehört nicht zu den Institutionen der EU. Er hat 46 Mitglieder, darunter auch Österreich - Ziel des Europarates, der 1949 gegründet wurde, ist der Schutz der Menschenrechte.
Wer ist der Europäische Rat überhaupt?
Der Europäische Rat besteht aus allen Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sowie dem Präsidenten der Europäischen Kommission und dem Präsidenten des Europäischen Parlaments.
Österreichs Vertreter im Europäischen Rat wäre z.B. der Bundeskanzler.
Die Aufgabe des europäischen Rats ist formal sehr einfach. Er, also die Summe der Staats- und Regierungschefs, gibt die Zielsetzungen vor. Welche Themen sollen in den nächsten Jahren von der EU in Angriff genommen werden. Da die Europäische Kommission, die Gesetzesentwürfe ausarbeiten muss, sitzt auch der Präsident der Europäischen Kommission im Europäischen Rat.Die vierteljährliche Versammlung des Rates wird auch als EU-Gipfel bezeichnet. Die Entscheidungen im Europäischen Rat werden einstimmig beschlossen, daher ist die Aufgabe des Rates nur formal einfach - bei komplizierten Themen kann es schon einmal vorkommen, dass die Entscheidungsfindung länger dauert.
Der Vorsitz des Europäischen Rates wechselt halbjährlich zwischen den Mitgliedsstaaten und wird von jenem Mitgliedsland übernommen, das auch den Vorsitz im Rat der Europäischen Union hat.
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