Midterm-Elections in den USA
Der Kongress besteht aus zwei maßgeblichen Kammern: Dem Senat und Repräsentantenhaus.
Das Repräsentantenhaus wird im Abstand von 2 Jahren gewählt und besteht aus 435 Abgeordneten. Diese repräsentieren - abhängig von der Einwohnerzahl - den jeweiligen Bundesstaat, aus dem sie entsandt wurden. Die meisten entsendet Kalifornien (53) und Texas (32) während die bevölkerungsschwachen Bundesstaaten wie Montana, Alaska, South Dakota usw. jeweils nur mit einem Abgeordneten vertreten sind.
Das Repräsentantenhaus spielt eine entscheidene Rolle im Gesetzgebungs-verfahren und hat eine Kontrollfunktion gegenüber dem Präsidenten. Es besitzt das alleinige Initiativrecht in Steuer- und Haushaltsangelegenheiten und kann ein Amtsenthebungsverfahren gegenüber dem Präsidenten und anderer Amtsträger beschließen.
Der Senat besteht aus 100 Mitgliedern und wird von den Parlamenten der einzelnen Bundesstaaten entsandt. Jeder Bundesstaat entsendet unabhängig von seiner Größe zwei Senatoren. Die Amtszeit der Senatoren beträgt sechs Jahre, wobei im Abstand von zwei Jahren ein Drittel neu gewählt wird.
Aktuell besitzen die Demokraten sowohl im Repräsentantenhaus (59,1 %) als auch im Senat (59 %) eine Mehrheit. Aufgrund der präkeren politischen Lage, die mitunter auf eine hohe Arbeitslosigkeit, gespaltene Ansichten bei der Gesundheitsreform sowie Afghanistan-Einsatz zurückzuführen sind, wird es für Obama schwer werden, diese Verhältnisse aufrecht zu erhalten.
30.10.2010 11:48
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