Kommentar von Markus Burgstaller

Neben den anderen Definitionen im Duden findet man bei dem Wort "Krise" auch "Zeit der Gefährdung". Nun stellt sich die Frage, woher die aktuelle Gefährdung kommt. Von den Banken? Wohl kaum, diese haben den rechtlichen Rahmen ausgeschöpft, ob moralisch immer vertretbar oder nicht sei dahingestellt. Vom Euro? Wohl kaum, die Währung gilt nach wie vor als die zweitstärkste Währung der Welt und ist einzig durch die Schulden der Euroländer gefährdet. Bankenkrise, Eurokrise und Schuldenkrise sind Ausflüsse einer Strukturkrise der Union. Wichtige Entscheidungen bzw. Entscheidungen, die nicht von einem Land alleine gelöst werden können, werden von der Europäischen Union gelöst. So ist festzuhalten, dass wir von 27 Ländern sprechen und von 27 unterschiedlichen Zugängen in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. Eine Strukturkrise der Union auch deshalb, weil die Union unvollständig ist und nur unzureichend auf kommende Probleme eingehen kann. Die Gefährdung kommt aber von jenen, die das System gestalten. Man könnte vermuten es sind die Politiker, ja die mäßiggebildeten Politiker des 21. Jahrhunderts tragen mit Sicherheit auch eine Mitschuld. Die Gefährdung geht aber auch von einer unzureichend politisch gebildeten Wählerschaft aus, die sich zusehends von der Politik verabschiedet und sich nur bei polarisierenden Themen mit Pauken und Trompeten zurückmeldet. In Ländern mit instabilen Verhältnissen ist das häufig anders, woraus man in unseren Kreisen auf die Diagnose "demokratieverwöhnt" schließen könnte.

 

Selbst beim Verfassen des Kommentars ist mir aufgefallen, wie verwoben die vielen Bereiche sind, mit denen sich die Politik auseinander zu setzen hat. Es kann nicht nur von "der" Europäischen Union gesprochen werden, ohne die nationalen Komponenten zu betrachten. Es kann nicht nur vom "Teuro in Österreich" gesprochen werden, ohne die Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt zu betrachten. Es kann nicht von einer "Bankenkrise" gesprochen werden, ohne zu wissen wie der Bankensektor funktioniert. Es kann aber sehr wohl davon gesprochen werden, wie ein politisches System zu funktionieren hat - wir leben in einer Demokratie und die Politik hält (noch) das Zepter in der Hand, um die unterschiedlichen Bereiche mit gezielten Maßnahmen zu koordinieren. Demokratie funktioniert aber immer nur so lange, so lange sich die Bevölkerung für Politik und die Gestaltungskraft dieser interessiert und sich damit auseinandersetzt. Es gibt viele Ungereimtheiten, die im politischen Betätigungsfeld immer wieder zu Tage treten und auch aufgeklärt werden müssen - das allein ist aber kein Grund sich nicht mit den fundamentalen Dingen einer funktionierenden Demokratie zu beschäftigen. Durch politisch gebildete Menschen würde das System wahrscheinlich anders aussehen und auch anders behandelt werden.

Die Politik von heute verlangt Visionen, bei Entscheidungen ist mehr Weitsicht gefragt, kurzfristige Entscheidungen zu Gunsten der Wählerschaft müssen in den Hintergrund rücken - die nachfolgende Generation wird es uns danken. Was wir im Jahr 2012 also wirklich brauchen, ist eine fundierte politische Bildung, die Zusammenhänge verständlich macht - hier ist die Politik gefordert, abgeholt muss sie von der Bevölkerung werden, ansonsten wird niemand mehr die gesetzten Maßnahmen verstehen und sich immer mehr von "der" Politik abwenden.