Zwei neue Gesichter an der EU-Spitze
"If I want to call Europe, who do I call?" pflegte der US-Außenminister Henry Kissinger in den 70er Jahren zu sagen. Der vielzitierte Auspruch beschreibt sehr gut worum es geht: Es gab bis dato keine wirkliche Ansprechperson in der EU, an die man sich wenden konnte, um zu wissen welche Meinung die EU weltweit zu aktuellen politischen Ereignissen einnimmt. Darauf baute die Idee auf, ursprünglich im Rahmen der EU-Verfassung, dann durch den Reformvertrags ein Amt des "Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik" einzuführen um diesen Missstand entgegenzutreten. Die Staats- und Regierungschefs haben die ehemalige Handelskommissarin und Mitglied des britischen Oberhauses Catherine Ashton (Labour Party) vorgeschlagen. Der Europäische Rat hat den Vorschlag einstimmig angenommen und nun muss die Kommission noch zustimmen. Als EU-Außenministerin ist sie nun an der Seite von Jose Manuel Barroso Vizepräisentin der Europäischen Kommission.
Der belgische Premier Herman van Rompuy wurde zum Präsidenten des Europäischen Rates gewählt. Im Europäischen Rat sind alle Staats- und Regierungschefs vertreten und wählen direkt einen Präsidenten aus ihrer Mitte. Die Amtszeit dauert 2,5 Jahre und kann einmalig wiederholt werden. Zu seinen Aufgaben zählen Vorbereitung und Vorsitzführung im Europäischen Rat, Sicherung der Kontinuität und er vertritt gemeinsam mit der Hohen Vertreterin die EU nach außen hin.
21.11.2009 23:49
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