Die Antwort ist ganz einfach: am Samstag, dem 21. August 2010 waren Parlamentswahlen und es ist hier schier unmöglich dieses Event nicht mitzubekommen, da jede zweite Fernsehwerbung die Wahlen betrifft und jeder darüber diskutiert.

Doch bevor ich näher auf die Wahlen und die Politik Australiens eingehe, möchte ich euch einen kurzen Überblick verschaffen, so quasi ein Steckbrief des Landes:

• Hauptstadt: Canberra
• Amtssprache: Englisch
• Fläche: 7.692.030 km²
• Einwohner: ca. 22 Millionen
• Währung: Australischer Dollar
• Unabhängigkeit: seit 1. Jänner 1901

Politik

Australien ist eine Parlamentarische Monarchie, d.h. Staatsoberhaupt ist Königin Elizabeth II. Sie wird vertreten durch Generalgouverneurin Quentin Bryce. Der Staat ist föderal organisiert, was bedeutet, dass die einzelnen Bundesstaaten jeweils eigene Parlamente mit weitgehenden Kompetenzen zur Gesetzgebung besitzen.

Gemäß der Verfassung setzt sich das Zweikammern-System des australischen Parlaments aus dem Repräsentantenhaus (Unterhaus), dem Senat (Oberhaus) und Königin Elisabeth II. als Staatsoberhaupt zusammen, welche wie schon erwähnt durch eine Generalgouverneurin vertreten wird.

Die 150 Abgeordneten des Unterhauses werden alle drei Jahre nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Die Abgeordnetensitze werden der Bevölkerungszahl entsprechend auf die Bundesstaaten und Territorien verteilt. Im Oberhaus ist jeder Staat mit zwölf Senatoren vertreten, jedoch die beiden Territorien nur mit jeweils zwei. Die Senatoren werden jeweils für sechs Jahre gewählt (alle drei Jahre finden Wahlen für die Hälfte der Sitze statt). Für alle Wahlen auf Bundes- und Bundesstaatsebene besteht eine Wahlpflicht, d.h. man muss eine Strafgebühr zahlen, wenn man seiner Pflicht wählen zu gehen nicht nachgeht. Die am stärksten vertretene Partei stellt die Regierung und der Vorsitzende dieser Partei wird Ministerpräsident. Die Bundesstaaten besitzen die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für Bildung, Gesundheit, Justiz, Polizei und Verkehrswesen.

Parlamentswahlen 2010

Bei der Abstimmung am 21. August entschieden ca. 14 Millionen wahlberechtigte Bürger über die Zusammensetzung der zwei Parlamentskammern, des Senats (Oberhaus) und des Repräsentantenhauses (Unterhaus).

Eine Besonderheit des australischen Wahlsystems ist die Präferenzwahl. Auf dem Stimmzettel für das Repräsentantenhaus müssen die Wähler den Kandidaten eine persönliche Rangfolge geben. Wahlzettel, die nicht durchgehend nummeriert sind, sind ungültig. Solche Zweit-, Drittstimmen usw. können den Wahlausgang entscheidend beeinflussen, denn ein Kandidat braucht eine absolute Mehrheit, um ins Repräsentantenhaus einziehen zu können. Wenn niemand mit den Erststimmen diese 50-Prozent-Hürde schafft, fallen die Zweit-, Drittstimmen usw. ins Gewicht.

Bei den Wahlen für den Senat können die Wähler entscheiden, ob sie eine Rangfolge für die Kandidaten erstellen oder einfach nur für eine bestimmte Partei stimmen.

Zur Wahl standen die "Australian Labor Party" (die älteste Partei des Landes) und "Liberal Party of Australia", die sich die Freiheit der Wirtschaft auf die Flagge geschrieben hat. Eine immer größere Rolle spielen auch die "Australian Greens", eine links orientierte Partei, die sich für mehr Umweltschutz auf dem fünften Kontinent einsetzt.

Die Partei, die die meisten der 150 Sitze im Repräsentantenhaus gewinnt, bestimmt den Premierminister.

Zuletzt verfügte die "Australien Labor Party" über 83 Sitze im Unterhaus, das national-liberale Bündnis über 63. Bei der Wahl wird auch die Hälfte der 76 Senatssitze neu vergeben.

Illegale Einwanderung, Monarchie oder lieber nicht, landesweites Breitbandinternet, mehr Geld für Gesundheit - und natürlich Wirtschaftswachstum - das sind, kurz gefasst, die Sachfragen, um die es bei dieser Wahl in Australien ging.

Umfragen hatten bereits ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Julia Gillard ("Australian Labor Party") und Tony Abbott ("Liberal Party of  Australia") vorausgesagt. Gillard hatte erst im Juli Regierungschef Kevin Rudd von der Spitze der Labor Party verdrängt und ihn als Premierminister abgelöst. Die 48-Jährige ist die erste Frau an der Regierungsspitze Australiens. Noch ist der Wahlausgang ungewiss, jedoch Angaben von unabhängigen Wahlanalytikern zufolge wuchsen die Chancen des konservativen Herausforderers Tony Abbott stetig.

lg, Kerstin