So tickt Frankreich...
Frankreich ist ein demokratischer und zentralisierter Einheitsstaat. Die Bezeichnung Einheitsstaat bedeutet, dass Frankreich nicht in Länder oder Kantone aufgeteilt ist. Es gibt aber 26 Regionen (vergleichbar mit Bundesländern), die allerdings keine eigene Regierung und auch keine Verfassung haben. Alle Entscheidungen werden in einem Machtzentrum getroffen, alle Ebenen darunter haben die Aufgaben, diese umzusetzen. Wer Entscheidungen trifft und wer sie umsetzt, ist also klar festgelegt. Der Zusatz "zentralisiert" bedeutet einfach, dass die Verwaltung von den Regionen ausgeübt wird.
Die Regionen sind zuständig für z.B Wirtschaft und Infrastruktur der Berufsausbildung. Sie finanzieren sich über Steuern, die sie einheben dürfen und über Zahlungen der Zentralregierung. Der Region steht ein Regionalrat vor, der von der Bevölkerung gewählt worden ist. Die einzelnen Regionen gliedern sich weiters in 100 Departements, welche mit österreichsischen Bezirken vergleichbar sind. Die Departements arbeiten aber in anderen Aufgabengebieten als die Regionen, beispielsweise im Sozial- und Gesundheitswesen oder Kultur- und Sporteinrichtungen. Frankreich versucht aber bereits seit den 90er Jahren den Einheitsstaat zu dezentralisieren.
Der Grund für die Dezentralisierungsbestrebungen sind eine Reaktion auf die Ängste der Bürger vor der Globalisierung und der europäischen Integration. Im März 2003 wurde so beispielsweise eine Verfassungsänderung nach dem Subsidiaritätsprinzip durchgeführt. Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass alles, was die lokale Ebene besser als die staatliche Ebene durchführen kann, soll auch von der lokalen Ebene erledigt werden. Sie soll soviel Eigenleistung und Selbstverantwortung wie möglich übernehmen. Alle Aufgaben, die jedoch die Kompetenzen der lokalen Ebenen überschreiten, werden an die staatliche Ebene abgetreten. Somit soll die Freitheit des Bürgers erweitert werden.
Die Familienpolitik in Frankreich ist bekannt als eine der besten in Europa und Vorbild für andere europäische Staaten. Die Fertilitätsrate (= Geburtenrate) Frankreichs liegt nicht umsonst im europäischen Spitzenfeld. Warum ist eine hohe Geburtenrate so wichtig für ein Land? Normalerweise genießt ein Land mit vielen Kindern auch ein höheres Wirtschaftswachstum. Diese Familienpolitik lässt sich in drei Pfeiler aufteilen. Der erste Pfeiler ist die Aufnahme der Kinder in die Vorschule im Alter von drei Jahren, was das Leben der Eltern erleichtert. Falls gewünscht können Kinder bereits ab dem zweiten Lebensmonat ganztägig betreut werden. Die Kinderbetreuungsmöglichkeiten sind hier also viel zahlreicher als in Österreich. Weiters bleiben die Kinder bis 16:30 Uhr in der Schule bzw. dem Kindergarten, dafür haben sie mittwochs frei. Somit müssen sich arbeitende Eltern nur mittwochs um eine Betreuung kümmern und nicht, wie in Österreich, auch nachmittags. Der zweite Pfeiler besteht aus einer umfangreichen finanziellen Zuwendung für Familien mit Kindern und drittens ist für Eltern die Einkommenssteuer sehr vorteilhaft ausgelegt.
Ein interessantes Detail am Rande, welches ich in meinen Gesprächen mit meiner Familie über französische Politik herausgefunden habe, ist, dass der Militärdienst bereits seit 2001 abgeschafft ist. Hier gibt es keinen verpflichtenden Militärdienst, sondern nur ein Berufsheer. Zivildienste sind aber, soweit ich weiß, schon möglich."
lg Anna-Marie Schmidthaler
14.05.2010 11:16
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