"Ich bin dann mal weg!"
Die Vorfälle in Duisburg geben Anlass sich darüber zu unterhalten, wann ein/e Politiker/in zurücktreten sollte. Das Unglück haben bis dato 21 Menschen nicht überlebt, der Oberbürgermeister distanziert sich von jeglicher Schuld - er hab nie eine Genehmigung oder andere Schriftstücke im Zusammenhang mit der Loveparade unterschrieben, so rechtfertig sich Adolf Sauerland. Die Frage ist an dieser Stelle nicht, ob nun der Oberbürgermeister verantwortlich ist oder nicht, sondern ob er anerkennt, dass die Verwaltung der Stadt versagt hat und er als Oberbürgermeister mit dem Rücktritt ein Zeichen setzen sollte.
Die Lage in Duisburg ist nur ein Beispiel für die Rücktrittsmentalität vieler Politiker/innen, wahrscheinlich wird der Duisburger Oberbürgermeister in naher Zukunft auch zurücktreten, weil der politische Druck zu groß wird. Grundsätzlich kann man Rücktritte kategorisieren in freiwillige ("Wo bleibt das Verantwortungsgefühl der gewählten Politiker!"), strategische ("Es wird Zeit für einen Wandel an der Spitze!") und selbst verschuldete ("Er muss gehen, weil der Vorfall nicht tragbar ist!") Rücktritte. Egal welche Form des Rücktritts man sich ansieht, man wird erkennen, dass in Österreich die Mentalität des Zurücktretens wenig Anklag findet - lediglich ein Rücktritt aus strategischen Gründen, es wird beispielsweise vor bzw. nach der Wahl ein neuer Hoffnungsträger präsentiert, ist weit verbreitet.
In Österreich existiert viel mehr eine Mentalität des Aussitzens, es wird bewusst darauf gesetzt, dass andere Skandale den eigenen überdecken und so in den Hintergrund gelangen. Am Beispiel Margot Käßmann lässt sich hier ein Vergleich anstellen, die evangelische Bischöfin wurde mit 1,54 Promille angehalten - sie entschied sich für einen freiwilligen Rücktritt, weil sie den Vorfall mit ihrem Amt nicht vereinbaren konnte. Ein/e österreichischer/ Politiker/in oder Würdenträger /in würde bei einem ähnlichen Vorfall einen Rücktritt nicht im entferntesten Sinne in Erwägung ziehen. An diesem Beispiel wird auch deutlich, dass in Deutschland Politiker/innen eher angreifbar sind und schneller zurücktreten, als in Österreich.
Abgesehen von einem selbst verschuldeten Vorfall, ist der/die Politiker/in stets in einer Zwickmühle. Tritt er zurück, weil er nicht mehr die Motivation für den Job aufbringen kann, dann wird ihm/ihr schnell vorgeworfen keine Verantwortung zu tragen. Auf der andern Seite findet man sogenannte Berufspolitiker, welche Jahrzehnte mitgestalten - "Machtgier" ist hier der Vorwurf. Politiker und Politikerin sein ist stets eine Gradwanderung, er oder sie muss wissen, wann die Gestaltungsmacht vorhanden ist und wann die "Luft" draußen ist.
Eines stimmt gewiss, Politiker und Politikerinnen haben nach der Wahl eine Verpflichtung gegenüber ihren Wählern - Demokratie braucht Kontinuität!
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30.07.2010 12:02
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