Regierungsbildung
Der Bundespräsident ist bei der Ernennung des Bundeskanzlers an keine Vorschläge gebunden, kann also frei entscheiden, wen er auswählt. In der Regel ist das de Spitzenkandidat oder der Parteiobmann bzw. die Parteiobfrau der stimmenstärksten Partei. Der zukünftige Bundeskanzler schlägt nach den Regierungsverhandlungen nun dem Bundespräsidenten Personen vor, die er für die Ministerposten vorgesehen hat. Hat der Bundespräsident mit der Personalentscheidung kein Problem, wird die neue Bundesregierung von ihm angelobt und tritt ihre Arbeit an.
Aber bis es zu einer Angelobung kommt, bedarf es viel harter Arbeit. Jede Partei will ihre Interessen vertreten, daher wird bei Regierungsbildungen oft sehr lange verhandelt, da jede Partei ihre Anliegen einbringen möchte. Je nach Wahlergebnis sind folgende Regierungsformen möglich:
Koalitionsregierung
Meist ist es die Ausnahme, dass eine Partei die absolute Mehrheit erreicht, daher müssen sich die Parteien zusammenschließen, um die absolute Mehrheit im Nationalrat zu erreichen. Dies kann durch eine große oder eine kleine Koalition geschehen:
- Große Koalition: Die beiden stimmenstärksten Parteien bilden die Bundesregierung.
- Kleine Koalition: Eine größere Partei bildet mit einer kleinen die Bundesregierung.
Alleinregierung
Alleinregierung bedeutet, dass alle Mitglieder der Bundesregierung von einer Partei kommen. Bei einer absoluten Alleinregierung bildet eine Partei die Regierung, die bei der Nationalratswahl die absolute Mehrheit (50 % + 1 Stimme) erreicht hat.Minderheitsregierung
Die Partei bzw. Parteien, die nicht über eine Mehrheit im Nationalrat verfügen, bilden die Bundesregierung.
Jetzt werdet ihr euch wahrscheinlich fragen, warum man sich um eine Koalition bemüht, wenn man auch alleine eine Regierung bilden kann. Ganz einfach: Um einen Antrag im Nationalrat durchzubringen, benötigt man eine absolute Mehrheit. Daher ist es sinnvoll, wenn die Mehrheit der Abgeordneten eine Regierung bildet.
Konzentrationsregierung.
Alle Parteien bilden gemeinsam die Bundesregierung. Dies kommt jedoch kaum vor.
Frage: Welche Regierungsform findest du am sinnvollsten?
Opposition
Alle anderen Parteien, die nicht in der Bundesregierung vertreten sind, zählen zur Opposition. Die Aufgabe der Opposition ist es, die Regierungsarbeit zu kontrollieren, zu kritisieren und Alternativen aufzuzeigen.
Kommentare
Kommentare abgeben oder lesen